Kontakt

emporia Telecom GmbH & Co. KG
Industriezeile 36
A-4020 Linz
Austria

 

Telefon: +43/732/77 77 17-0
Telefax: +43/732/77 77 17-8

 

e-Mail: office@emporia.at

 

 

Der Geschäftspartner akzeptiert bei Bestellung unsere allgemeinen Verkaufs- Liefer- und
Geschäftsbedingungen.

Allgemeine Verkaufs- Liefer- und Geschäftsbedingungen


Allgemeines
Alle Geschäfte mit uns werden – soweit nicht im Einzelfall Abweichungen ausdrücklich und
schriftlich verankert sind, die der Käufer darzulegen hat – zu den nachfolgenden Bedingungen abgewickelt.

Unsere Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten bei Auftragserteilung neben dem
besonderen Bedingungen des einzelnen Geschäfts als vom Käufer angenommen, auch wenn bei der Geschäftsabwicklung hiervon abgewichen wird oder abweichende Bestimmungen des Käufers, insbesondere den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, von uns nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Abweichungen, insbesondere mündliche Vereinbarungen und sonstige Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Gegenbestätigung durch uns, ohne ein solche schriftliche Bestätigung sind Abweichungen nicht gültig. Sollte eine der Bestimmungen dieser Verkaufs- und Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt diese nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Etwaige Vertragslücken sollen im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung, die sich im Sinn und Zweck dieser Verkaufs- und Geschäftsbedingungen zu orientieren hat, ausgefüllt werden. Änderungen oder Auflösung des Vertragen wegen Irrtums ist ausgeschlossen.


Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind – sofern nicht anders vereinbart – stets unverbindlich und freibleibend. An den erteilten Auftrag ist der Auftraggeber vier Wochen gebunden. Alle Verträge kommen erst nach Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung, zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern, sowie geringe Abweichungen in Qualität und Ausführung sind vorbehalten.

 

Preise
Soweit kein Preis für die Ware ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt die Berechnung nach
unseren am Versandtage – für die gelieferten bzw. angenommen Mengen allgemein gültigen Preislisten. Die Preise sind sofern nicht anders angegeben reine Nettopreis ein € und verstehen sich unfrei, zuzüglich Verpackungskosten und den gesetzlich vorgeschriebenen Abgaben insbesondere Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen und € 400,-- Gesamtbetrag wird ein Kleinstauftragszuschlag von zur Zeit € 15,-- zuzüglich MWSt. eingehoben.

 

Zahlung
Die Belieferung erfolgt nach Bonitätsprüfung auf offenen Rechnung. Der Rechnungsbetrag
ist, wenn nicht in unseren Rechnungen anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen ab
Rechnungsdaten auszugleichen. Skonti dürfen nur beansprucht werden, wenn sie von uns in der Rechung zugesagt worden sind. Der Abzug eines vereinbarten Skontos setzt voraus, dass der Besteller nicht mit anderen Zahlungen im Verzug ist. Praktizierte oder unbefristet vereinbarte Zahlungsziele können wir jederzeit mit angemessener Frist widerrufen. Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit der Forderung ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei Zahlungsverzug sind, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Ansprüche, Verzugszinsen in Höhe von 7% über dem jeweiligen Nationalbankdiskontsatz zu entrichten., im Falle des Zahlungsverzuges werden unsere sämtlichen Forderungen sofort fällig. Beanstandungen des Käufers oder Meinungsverschiedenheiten irgendwelcher Art begründen kein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers. Die Aufrechnung durch den Käufer ist nur mit einer unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig. Die Geltentmachung von Pfandrechten durch den Käufer ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Zurückbehaltungsrecht. Schecks werden nur erfüllungshalber, Wechselwerden nur mit unserer Zustimmung als Zahlungsmittel angenommen. Bei Annahme einer Bestellung gehen wir von Ihrer Kreditwürdigkeit aus. Sollten wir nach Auftragsabschluss Auskünfte erhalten, welche die Gewährung des von uns eingeräumten Zahlungszieles nicht rechtfertigen, so insbesondere, wenn eine Verschlechterung Ihrer Vermögenslage eintritt, die in Zahlungsstockungen, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und dgl. Ihren Ausdruck findet, so sind wir berechtigt, unsere Forderung sofort fällig zu stellen. Im diesem Falle tritt eine sofortige Fälligstellung unserer Forderung auch ein, wenn durch Gewährung von Zahlungserleichterungen eine längerfristige Zahlungsvereinbarung getroffen wurde. Diese Zahlungsvereinbarungen treten dann sofort außer Kraft, und wir sind berechtigt, nach Stellung einer 3tägigen Nachfrist unsere Forderungen unverzüglich gerichtlich geltend zu machen.

 

Lieferung
Lieferungen erfolgen ab Lager Linz auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Wir sind berechtigt, jederzeit von einem anderen Ort aus zu liefern. Teillieferungen durch uns sind jederzeit zulässig. Unvorhergesehene Leistungshindernisse berechtigen uns, die Lieferverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Die Wahl des Beförderungsweges und der Beförderungsart erfolgt durch uns ohne Haftung für billigste Verfrachtung. Die verbehaltlose Übernahme der Sendung durch die Eisenbahn, den Frachtführer oder Lagerhalter gilt als Beweis für einwandfreie Beschaffenheit uns schließt vorbehaltlich des Gegebenbeweises Ansprüche gegen uns wegen Beschädigung aus. Versicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers vorgenommen und gehen zu dessen Lasten. Für die Einhaltung der Lieferfristen haften wir nur bei ausdrücklicher Zusage und soweit uns ein Verschulden trifft. Wird der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers. Verzögert, so sind wir berechtigt, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, Lagergeld mindestens in Höhe von 1,5% des Rechnungsbetrages für jeden angefangenen Monat zu verlangen. Ein höherer Prozentsatz kann verlangt werden, wenn entsprechende Kosten von uns konkret nachgewiesen werden.

 

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns an allen Lieferungen das Eigentum bis zur Bezahlung unserer Forderungen
vor. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht. Der Käufer darf die Ware verarbeiten, verbrauchen und im üblichen Geschäftsgang weiter veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er ist nicht berechtigt, die Erzeugnisse zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Wird die Ware mit anderen verarbeitet, so erfolgt die Herstellung für uns wir erwerben das Miteigentum an der neuen Sache anteilsmäßig. Der Käufer überträgt uns ferner jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf unserer Waren bzw. anteilsmäßig aus dem Verkauf der durch der durch Verarbeitung hergestellten Produkte. Wir sind vorher davon zu verständigen. Wird die Vorbehaltsware von dem Käufer zur Erfüllung eines Werk- oder Liefervertrages verwendet, so wird die Forderung aus diesem Vertrag in gleichem Umfang im voraus an uns abgetreten. Wir werden die abgetretenen Forderungen nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Der Käufer hat uns auf Verlangen die Abschriften der Drittschuldner und die Beträge der Forderungen mitzuteilen und die Drittschuldner von der Abtretung an uns zu unterrichten. Bei Zugriffen durch Dritte, insbesondere von einer Pfändung oder sonstigen Beeinträchtigungen unseres Eigentums oder der an uns abgetretenen Forderungen sind wir unverzüglich, ggf. durch Übersendung von Pfändungsprotokollen o.ä. zu unterrichten. Der Käufer ist bis auf Widerruf berechtigt, die abgetretenen Forderungen als unser Treuhänder einzuziehen. Er hat die eingezogenen Beträge, soweit unsere Forderungen fällig sind sofort an uns abzutreten.

 

Beanstandungen und Gewährleistungen/Mängelrüge

Bei Inanspruchnahme von Garantieleistungen ist der Garantienachweis (Kopie der RECHNUNG an den ENDKUNDEN von unserem Geschäftspartner zu erbringen. Lieferungen sind unverzüglich, spätestens aber binnen 24 Stunden ab Übergabe – jedenfalls noch vor Verwendung – auf Mängel zu untersuchen. Die Mängelrüge ist unverzüglich, spätestens aber 24 Stunden ab Übergabe pr Telefax an uns zu über senden. Dies gilt auch für den Fall, dass die Ware nicht an den Käufer unmittelbar, sondern an einen vom Käufer benannten Dritten ausgehändigt wird oder der Käufer die Ware seinerseits weiterleitet. Zeigt sich später ein Mangel, so muss ebenfalls unverzüglich binnen 24 Stunden nach Entdeckung des Mangels gerügt werden. Ungeachtet der Mängelrüge ist die Ware anzunehmen uns sachgemäß zu lagern. Bei Transportschäden vor der Abnahme und die der Entladung der Ware ist eine sofortige Schadensaufnahme durch die Bahn, Post, Spediteur usw. zu veranlassen und es ist eine schriftliche Bescheinigung von der schadensaufnehmenden Stelle einzuholen. Insoweit evtl. anstehende Kosten trägt die unterliegende Partei. Für die Wahrung etwaiger Rückgriffsrechte gegen Dritte hat der Käufer einzustehen. Wir leisten Gewähr für diejenigen Gegenstände, die wegen fehlerhaften Materials oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind. Für Mängel, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Käufer oder Dritte sowie auf natürliche Abnutzung zurückzuführen sind, können wir keine Gewährleistung übernehmen. Bei berechtigten Mängelrügen steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl entweder die Mängel zu beseitigen oder die Ware unter Gutschrift des berechneten Betrages zurückzunehmen oder in angemessener Frist kosten Ersatz zu leisten. Sonstige Ansprüche irgendwelcher Art, insbesondere auf Preisminderungen und Wandlung, sowie auf Schadensersatz von Mängelfolgeschäden oder sonstige Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Dieses gilt nicht, soweit uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird, jedoch beschränkt sich auch insoweit unsere Haftung auf den direkten Schaden. Handelsüblich zulässige oder technisch unvermeidbare Schwankungen in Beschaffenheit und Aussehen der Ware berechtigt nicht zur Mängelrüge. Zur Vornahme der Ausbesserung bzw. Ersatzlieferung hat uns der Käufer der erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Andernfalls werden wir von unserer Gewährleistungspflicht frei. Waren, welche von uns speziell für den Auftraggeber bezogen oder angefertigt werden oder wurden, gelten als Sonderbestellung. Für sie ist jede Art der Gewährleistung ausgeschlossen.

 

Kommissionsware
Unsere Geschäftspartner haben mit Kommissions- und Ansichtsware sorgsam umzugehen.
Diese ist vor Diebstahl zu schützen, gegen Elementarschäden und Feuer zu versichern. Der Verkauf ist, sofern nichts anders schriftlich vereinbart wurde, sofort unaufgefordert zu melden und zu bezahlen. Ebenso ist der Lagerstand zu einem vereinbarten Zeitpunkt unaufgefordert bekannt zugeben. Bei verzögerter Verkaufsmeldung – max. zwei Wochen – wird das gesamte Kommissionslager in Rechnung gestellt, es werden unsere sämtlichen Forderungen sofort fällig. Von uns bezogenes Display-, Präsentations- und Werbematerial darf weder Dritten überlassen oder an Dritte veräußert werden. Es darf weder verändert noch für die Präsentation von uns bezogener Ware verwendet werden.

 

Rückgaben

Von uns gelieferte Ware wird nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns zurückgenommen. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden und originalverpackt (komplette, unbeschädigte Originalverpackung, Bedienungsanleitung, vollständiges Verpackungsmaterial, usw.) sein. Zurückgenommene Ware wird abzüglich 10% für Bearbeitungs- und Lagerumschlagskosten, mindestens jedoch € 15,-- gutgeschrieben. Sonderbestellungen/Sonderanfertigungen sind grundsätzlich von der Möglichkeit der Rückgabe ausgeschlossen.


Rücksendungen
Alle Rücksendungen, die nach der Zustimmung durch uns vorgenommen werden, reisen auf Gefahr und Kosten des Absenders. Die Sendungen müssen uns frei von allen Transport- und Transportversicherungskosten sowie sonstigen eventuellen Nebenkosten (z.B. Zustellgebühr) erreichen. Rücksendungen, deren Zustellung unfrei oder per Nachnahme erfolgt, werden nicht angenommen.


Datenschutz
Die Daten des Bestellers werden EDV mäßig gespeichert.

 

Warenzeichen

Die Waren dürfen nicht ohne das von uns angebrachte Warenzeichen verkauft werden. Die Seriennummer darf nicht entfernt oder unkenntlich gemacht werden. Im übrigen ist dem Besteller jegliche Verwendung unseres Warenzeichens untersagt. Unser Klischee bleibt auch bei voller Bezahlung unser Eigentum.


Schadensersatz bei Nichtabnahme
Nimmt der Besteller abredwidrig die Ware nicht an, so haftet er uns für den entstandenen
Schaden. Dieser wird mit 20% des Nettorechnungsbetrages, mindestens jedoch € 15,-- zuzüglich Mehrwertsteuer pauschal vereinbart. Darüber hinaus hat der Besteller die Kosten
für Hin- und Rücktransport zu tragen.


Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das österreichische Recht ohne UN-Kaufrecht. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten gilt Linz als Gerichtsstand als vereinbart. Erfüllungsort ist ebenfalls Linz.